ANLEIMEN EINES BANDFÖRMIGEN BELAGES AN EINE SCHMALFLÄCHE EINES PLATTENELEMENTS

Europäisches Patent · EP1077795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1077795
Anmeldenummer
EP99923527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1999
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27D 5/00 (2006.01)
B29C 63/00 (2006.01)
Priorität
DE 19821267 13.05.1998
DE 19844572 29.09.1998
DE 19855428 02.12.1998
DE 19908988 02.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/003065 05.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/058307 18.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHOLZ, Konrad

D-01705 Pesterwitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.