MONTAGEAUFBAU FÜR BABYSITZ

Europäisches Patent · EP1077866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1077866
Anmeldenummer
EP98917530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1998
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/000742 15.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/059863 25.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERMANSEN, Leif

N-1684 Vesteroy, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.