SPIELGERÄT
Europäisches Patent · EP1080753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1080753
- Anmeldenummer
- EP00901930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2000
- Veröffentlicht
- 07.03.2001
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 07.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A63F 13/00 (2006.01)A63F 13/06 (2006.01)A63F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2175599 29.01.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/000412 27.01.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/044456 03.08.2000
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGASHIRA, Norio
Ota-ku, Tokyo 146-0095, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.