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Europäisches Patent · EP1084460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1084460
Anmeldenummer
EP00900005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2000
Veröffentlicht
21.03.2001
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/04 (2006.01)
Priorität
CH 199 04.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/000004 03.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/041040 13.07.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  3. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  4. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  5. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Aurema SA

Jurastrasse 74, 2540 Grenchen

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

BOUILLE, Eric

CH-2008 Neuchâtel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.