Magnetgekuppelte Pumpe
Europäisches Patent · EP1091128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1091128
- Anmeldenummer
- EP00121890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2000
- Veröffentlicht
- 11.04.2001
- Erteilt
- 10.09.2003
- Gelöscht
- 05.10.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04D 13/02 (2006.01)F04D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 182599 06.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2020
- 28.02.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern → TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2012
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.