KNOCHENDISTRAKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1091700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1091700
Anmeldenummer
EP99931228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1999
Veröffentlicht
18.04.2001
Erteilt
27.04.2005
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
Priorität
DE 19829523 02.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004540 01.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/001315 13.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Wittenstein AG

Walter-Wittenstein-Strasse 1, 97999 Igersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Butsch, Michael

D-88718 Daisendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.