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Europäisches Patent · EP1095780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1095780
Anmeldenummer
EP00309555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2000
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
02.05.2003
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
G07B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 9925637 29.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILES, Christopher Michael

Foster City, CA 94404, US

LAWRENCE, Anthony

Potters Bar, Hertfordshire EN6 2JN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.