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Europäisches Patent · EP1097430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1097430
Anmeldenummer
EP99936547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1999
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 29812626 U 15.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005061 15.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/004486 27.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

SCM Microsystems GmbH

Luitpoldstrasse 6, 85279 Pfaffenhofen, DE

Erfinderin/Erfinder

NEIFER, Wolfgang

D-85354 Freising, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.