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Europäisches Patent · EP1097583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1097583
Anmeldenummer
EP99931406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1999
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
24.09.2003
Gelöscht
24.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 7/16 (2006.01)
H04N 5/445 (2006.01)
H04N 7/173 (2006.01)
Priorität
EP 98401837 20.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/IB1999/001350 20.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/005886 03.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

CANAL + TECHNOLOGIES

Canal+ Technologies

34, Place Raoul Dautry, 75015 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

AGASSE, Bernard

Les Raynes Brunes, 95610 Eragny/Oise, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.