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Europäisches Patent · EP1098825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1098825
Anmeldenummer
EP99929551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 98305845 22.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002118 02.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/005151 03.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUTON, Colin Dennis

Long Ashton, Br istol BS18 9EW, GB

TAYLOR, Rodney George

Woodhouse Eaves, Leicestershire LE12 8QT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.