Zerteilervorrichtung für Aerosolbehälter
Europäisches Patent · EP1099647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1099647
- Anmeldenummer
- EP99122552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1999
- Veröffentlicht
- 16.05.2001
- Erteilt
- 08.10.2003
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 15.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoshino, Kazunori
Zushi-shi, Kanagawa-ken 249-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.