Zerteilervorrichtung für Aerosolbehälter

Europäisches Patent · EP1099647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1099647
Anmeldenummer
EP99122552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
08.10.2003
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 15.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoshino, Kazunori

Zushi-shi, Kanagawa-ken 249-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.