VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP1105318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1105318
- Anmeldenummer
- EP99944396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1999
- Veröffentlicht
- 13.06.2001
- Erteilt
- 02.10.2002
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 98115875 22.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005970 14.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/010888 02.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PFEFFERKORN, Georg
79379 Müllheim, DE
BÖSL, Udo
D-79591 Eimeldingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.