NIEDERFREQUENZ-AUDIOVERBESSERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1110427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1110427
Anmeldenummer
EP99948102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1999
Veröffentlicht
27.06.2001
Erteilt
25.08.2004
Gelöscht
25.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04S 1/00 (2006.01)
Priorität
US 148222 04.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/020090 02.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/015003 16.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

SRS Labs, Inc.

SRS Labs, INC.

2909 Daimler Street, Santa Ana, CA 92705, US

Erfinderin/Erfinder

KLAYMAN, Arnold, I.

Tustin, CA 92680, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.