HANDLAUF

Europäisches Patent · EP1112219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1112219
Anmeldenummer
EP99944536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1999
Veröffentlicht
04.07.2001
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 23/24 (2006.01)
Priorität
AT 153698 11.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/006308 27.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/015536 23.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Modecenterstrasse 22, 1031 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

LEDZINSKI, Janusz

A-2632 Wimpassing, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.