Flüssigkeitspumpe
Europäisches Patent · EP1114648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1114648
- Anmeldenummer
- EP01201055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1997
- Veröffentlicht
- 11.07.2001
- Erteilt
- 07.09.2005
- Gelöscht
- 07.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 1/10 (2006.01)F04D 13/06 (2006.01)H02K 7/09 (2006.01)F16C 39/06 (2006.01)
- Priorität
- US 673627 26.06.1996
- Abgezweigt von
- EP97930227
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANTAKI, James F.
15101 Pennsylvania, US
PADEN, Bradley
93111 California, US
BURGREEN, Gregory
15007 Pennsylvania, US
GROOM, Nelson
23183 Virginia, US
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