Schleifmittel
Europäisches Patent · EP1116553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1116553
- Anmeldenummer
- EP00112309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2000
- Veröffentlicht
- 18.07.2001
- Erteilt
- 28.11.2007
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 3/28 (2006.01)B24D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000006966 14.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sumiyoshi, Takehiko
Tokyo, JP
Miyazawa, Takuma, c/o Taimei Kagaku Kogyo K.K.
Kamiina-gun, Nagano, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.