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Europäisches Patent · EP1117572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117572
- Anmeldenummer
- EP00925023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2000
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 09.10.2002
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 25/10 (2006.01)G08B 13/14 (2006.01)G08B 25/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 104299 03.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000294 25.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/074983 14.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 28.02.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.