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Europäisches Patent · EP1118058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1118058
- Anmeldenummer
- EP99915300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 17.01.2007
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/30 (2006.01)G11B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 82490 20.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/007541 06.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/060493 25.11.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 15.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STORY, Guy, A.
New York, NY 10012, US
RAJASEKHARAN, Ajit
East Brunswick, NJ 08816, US
MOTT, Timothy
Ketchum, ID 83340, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.