Backofen mit Dunstfang

Europäisches Patent · EP1122500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1122500
Anmeldenummer
EP01101357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2001
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
DE 10004450 03.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

MIWE Michael Wenz GmbH

Michael-Wenz-Strasse 2-10, 97450 Arnstein, DE

Erfinderin/Erfinder

Koloch, Peter

89081 Ulm, DE

Diener, Horst

89079 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.