KABELHALTERUNG
Europäisches Patent · EP1123574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1123574
- Anmeldenummer
- EP99940151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1999
- Veröffentlicht
- 16.08.2001
- Erteilt
- 16.10.2002
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 15/007 (2006.01)H02G 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19849227 26.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005663 05.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/025405 04.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUHN, Peter
D-73275 Köngen, DE
HAGMANN, Bernd
D-73312 Geislingen/Steige, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.