BESCHALLUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP1123637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1123637
Anmeldenummer
EP99949117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1999
Veröffentlicht
16.08.2001
Erteilt
12.01.2005
Gelöscht
12.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04R 27/00 (2006.01)
Priorität
GB 9820644 22.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003141 21.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/018188 30.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Vimpex Limited

177 London Road, Southend-on-Sea, Essex SS1 1PW, GB

Erfinderin/Erfinder

HEDDLE, Adrian

Burton-upon-Trent, Staffordshire DE14 2H, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.