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Europäisches Patent · EP1124095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1124095
Anmeldenummer
EP00929864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2000
Veröffentlicht
16.08.2001
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
18.10.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23Q 2/28 (2006.01)
Priorität
JP 15118499 31.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/003346 25.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/073704 07.12.2000
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Masaki, Main Factory, Tokai Corporation

Shizuoka-ken 410-1431, JP

ICHIKAWA,Toshihiro, Main Factory,Tokai Corporation

Shizuoka-ken 410-1431, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.