REIFEN UND DESSEN LAUFFLÄCHE

Europäisches Patent · EP1124698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1124698
Anmeldenummer
EP99971375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1999
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
18.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/11 (2006.01)
B60C 11/04 (2006.01)
Priorität
EP 98830655 29.10.1998
US 111115 P 04.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008030 22.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/026041 11.05.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARRA, Alberto

I-20129 Milano, IT

CAMPANA, Luigi

I-20154 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.