REIFEN UND DESSEN LAUFFLÄCHE
Europäisches Patent · EP1124698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1124698
- Anmeldenummer
- EP99971375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1999
- Veröffentlicht
- 22.08.2001
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 18.12.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60C 11/12 (2006.01)B60C 11/11 (2006.01)B60C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 98830655 29.10.1998US 111115 P 04.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008030 22.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/026041 11.05.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARRA, Alberto
I-20129 Milano, IT
CAMPANA, Luigi
I-20154 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.