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Europäisches Patent · EP1124735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1124735
Anmeldenummer
EP99928765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1999
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
24.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
US 108691 01.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/013740 17.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/001590 13.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIDGEWAY, Devin, C.

Chula Vista, CA 91910, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.