Neue Triphendisoxazinpigmente

Europäisches Patent · EP1125986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1125986
Anmeldenummer
EP01810114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2001
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 19/02 (2006.01)
C07D 498/22 (2006.01)
A61K 7/48 (2000.01)
Priorität
GB 0002966 10.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaul, Bans Lai

4105 Biel-Banken

Piastra, Bruno

68330 Huningue, FR

Steffanut, Pascal

68000 Colmar, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.