Neigungsgeber

Europäisches Patent · EP1126238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1126238
Anmeldenummer
EP01103219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2001
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 9/16 (2006.01)
G01C 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 10007936 15.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Fernsteuergeräte Kurt Oelsch GmbH

Jahnstrasse 68-72, 12347 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulz, Klaus-Dieter

12349 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.