AUTOMATISCHE TEMPERATURREGELUNG
Europäisches Patent · EP1127301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1127301
- Anmeldenummer
- EP99957442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1999
- Veröffentlicht
- 29.08.2001
- Erteilt
- 07.04.2004
- Gelöscht
- 07.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05D 23/19 (2006.01)F25D 29/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9803789 05.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1999/001897 21.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/028395 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GHERMAN, George
S-187 51 Täby, SE
KORNELIND, Johnny
S-135 60 Tyresö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.