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Europäisches Patent · EP1129256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1129256
Anmeldenummer
EP99955885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1999
Veröffentlicht
05.09.2001
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01D 19/04 (2006.01)
F16C 29/02 (2006.01)
Priorität
DE 19850946 05.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008093 26.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/028145 18.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

INA-Schaeffler KG

Industriestrasse 1 - 3, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

TSCHETSCHORKE, Peter

D-33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.