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Europäisches Patent · EP1135227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135227
Anmeldenummer
EP99972569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
16.10.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B22D 41/18 (2006.01)
Priorität
BE 9800837 20.11.1998
BE 9800838 20.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/BE1999/000146 16.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/030786 02.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANSE, Eric

FR-59750 Feignies, FR

DUBOIS, Pascal

F-59750 Feignies, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.