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Europäisches Patent · EP1139944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1139944
Anmeldenummer
EP99964894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1999
Veröffentlicht
10.10.2001
Erteilt
09.02.2005
Gelöscht
09.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 7/12 (2006.01)
Priorität
SE 9804388 17.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/002396 16.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/035391 22.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.