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Europäisches Patent · EP1139944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1139944
- Anmeldenummer
- EP99964894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 09.02.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 7/12 (2006.01)
- Priorität
- SE 9804388 17.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1999/002396 16.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/035391 22.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALLSTEN, Hans, I.
CH-1135 Denens
BACHMANN, Michel
CH-1126 Vaux s/Morges
HENRIKSSON, Pär
S-223 55 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.