GLEITRINGDICHTUNG mit einer Verdrehsicherung
Europäisches Patent · EP1141598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1141598
- Anmeldenummer
- EP99962303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1999
- Veröffentlicht
- 10.10.2001
- Erteilt
- 15.09.2004
- Gelöscht
- 15.09.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 9828265 23.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/004236 22.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/039487 06.07.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAHERI OSKOUEI Easa
Rotherham S60 1BZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.