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Europäisches Patent · EP1146480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1146480
Anmeldenummer
EP00107110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2000
Veröffentlicht
17.10.2001
Erteilt
10.09.2003
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 28.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salmon, Nicholas James

67354 Römerberg, DE

Stelzer, Ernst Hans Karl

74909 Meckesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.