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Europäisches Patent · EP1147681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1147681
Anmeldenummer
EP00901210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2000
Veröffentlicht
24.10.2001
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
04.09.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04R 7/04 (2006.01)
H04R 1/02 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
GB 9901895 29.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/000211 27.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/045616 03.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AZIMA, Henry

Cambridge CB2 2TT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.