ENSEMBLE REFRACTAIRE

Europäisches Patent · EP1148961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1148961
Anmeldenummer
EP99962002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1999
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/42 (2006.01)
Priorität
FR 9900061 06.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/BE1999/000170 23.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040358 13.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOISDEQUIN, Vincent

B-7062 Naast, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.