Dynamischer Mischer
Europäisches Patent · EP1149627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1149627
- Anmeldenummer
- EP01106102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2001
- Veröffentlicht
- 31.10.2001
- Erteilt
- 04.08.2004
- Gelöscht
- 12.03.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 13/00 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- DE 10015133 29.03.2000DE 10043489 01.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2021
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 13.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
von Schuckmann, Alfred
47627 Kevelaer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.