Scheibenbremse für Aufzugsantrieb

Europäisches Patent · EP1149797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1149797
Anmeldenummer
EP01109220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2001
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
16.03.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 5/14 (2006.01)
Priorität
EP 00810361 27.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Rimann, André, Ing. ETH

5452 Oberrohrdorf

Murer, Renate

6044 Udligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.