Isolierstück für einen Rohrbogen

Europäisches Patent · EP1150058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1150058
Anmeldenummer
EP00109273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2000
Veröffentlicht
31.10.2001
Erteilt
01.10.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/10 (2006.01)
F16L 59/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 15.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karl, Reinhard

88171 Weiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.