Stuhl für Behinderte

Europäisches Patent · EP1150636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1150636
Anmeldenummer
EP00986133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2000
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61G 5/12 (2006.01)
Priorität
SE 9904538 08.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/002456 07.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/041694 14.06.2001
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Mercado Medic AB

MERCADO MEDIC AB

Box 1074, S-181 22 Lidingö, SE

Erfinderin/Erfinder

DU REES, Stephan

S-181 62 Lidingö, SE

TESKE, Andreas

S-191 63 Lidingö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.