ROBINET DE DISTRIBUTION DE LIQUIDES

Europäisches Patent · EP1150917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1150917
Anmeldenummer
EP99958288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1999
Veröffentlicht
07.11.2001
Erteilt
15.05.2002
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 3/04 (2006.01)
Priorität
FR 9900254 11.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR1999/003076 09.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/041964 20.07.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Scholle Corporation

19500 Jamboree Boulevard, Irvine, CA 92612-2457, US

Erfinderin/Erfinder

Erb, Réné

57370 Phalsbourg, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.