Statischer Mischer mit profilierten Lagen

Europäisches Patent · EP1153651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1153651
Anmeldenummer
EP01810360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2001
Veröffentlicht
14.11.2001
Erteilt
05.10.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
Priorität
EP 00810391 08.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  3. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Chemtech AG

Hegifeldstrasse 10, 8404 Winterthur

Vertretung

Sulzer Management AG

Sulzer Management AG Patentabteilung/0067

Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Fleischli, Markus

8409 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.