SPRITZENEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1154812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1154812
- Anmeldenummer
- EP00908812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2000
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)
- Priorität
- AT 11799 23.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2000/000045 22.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/050108 31.08.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSER, Franz
A-2232 Deutsch Wagram, AT
BUSCH-PETERSEN, Erik
A-1220 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.