WERKZEUGKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP1154872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1154872
Anmeldenummer
EP00914400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2000
Veröffentlicht
21.11.2001
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
20.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 31/11 (2006.01)
B23B 29/08 (2006.01)
Priorität
SE 9900705 26.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/000270 10.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/053362 14.09.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Aktiebolag

SANDVIK AKTIEBOLAG

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

SJÖÖ, Sture

S-805 92 Gävle, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.