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Europäisches Patent · EP1154981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1154981
- Anmeldenummer
- EP00901280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2000
- Veröffentlicht
- 21.11.2001
- Erteilt
- 21.07.2004
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 69/92 (2006.01)C09K 19/20 (2006.01)C09K 19/34 (2006.01)C09K 19/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 9903670 17.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/000098 01.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/048985 24.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rolic Technologies Ltd., Gewerbestrasse 18, 4123 Allschwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 29.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.