PULVERBESCHICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1156882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1156882
- Anmeldenummer
- EP99968799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1999
- Veröffentlicht
- 28.11.2001
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19910748 11.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/009939 15.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/053334 14.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.