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Europäisches Patent · EP1157944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1157944
Anmeldenummer
EP01112455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2001
Veröffentlicht
28.11.2001
Erteilt
07.03.2007
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
DE 20009384 U 25.05.2000
DE 20104436 U 15.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Herpen, Goslin

3371 BH Hardingsveld-Giessendam, NL

Hensen, Reinhard

42799 Leichlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.