GASFLASCHENVENTIL
Europäisches Patent · EP1159555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1159555
- Anmeldenummer
- EP00910700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2000
- Veröffentlicht
- 05.12.2001
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 41/12 (2006.01)F16K 31/163 (2006.01)F16K 1/30 (2006.01)
- Priorität
- LU 90367 05.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/001513 24.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/053962 14.09.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KREMER, Paul
L-7263 Walferdange, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.