VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON ÖL

Europäisches Patent · EP1165724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1165724
Anmeldenummer
EP00905193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2000
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
18.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C10G 21/00 (2006.01)
C10G 53/06 (2006.01)
Priorität
GB 9904808 02.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/000635 23.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/052115 08.09.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIES, John, Philip

Richmond, Surrey TW10 6DE, GB

GRACE, Kellie, Peta

Albert Park, VIC 3206, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.