Boiler und Dampfgargerät mit einem derartigen Boiler
Europäisches Patent · EP1166698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1166698
- Anmeldenummer
- EP01111598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2002
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/58 (2006.01)A47J 31/56 (2006.01)
- Priorität
- CH 12822000 28.06.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 19.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- V-Zug AG, Industriestrasse 66, 6301 Zug → V-ZUG AG, Industriestrasse 66, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.