Stufenloses Getriebe

Europäisches Patent · EP1167828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1167828
Anmeldenummer
EP00202291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2000
Veröffentlicht
02.01.2002
Erteilt
18.02.2004
Gelöscht
18.02.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16H 57/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  2. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Spijk, Johannes Gerardus Ludovicus Maria

5151 VT Drunen, NL

Pelders, Hendrikus Adrianus Arnoldus Wilhelmina

5391 BT Nuland, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.