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Europäisches Patent · EP1174220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1174220
Anmeldenummer
EP01110968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2001
Veröffentlicht
23.01.2002
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/06 (2006.01)
B25B 5/14 (2006.01)
B29C 65/78 (2006.01)
Priorität
DE 10035093 17.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG

Ebnatstrasse 111, 8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Bayer, Marcus

8200 Schaffhausen

Wermelinger, Jörg

8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.